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Wiederaufnahme des Betriebes von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken

12.01.2021

Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke dürfen ab dem 09. Januar 2021 ihren Betrieb wieder aufnehmen

Dürfen Einrichtungen der allgemeinen beruflichen Aus-, Fort- oder Weiterbildung ihren Betrieb wieder aufnehmen?

Einrichtungen der allgemeinen beruflichen Aus-, Fort- oder Weiterbildung dürfen den Betrieb nicht aufnehmen.
Die Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke nach § 51 SGB IX sind – anders als die Bezeichnung vermuten lässt – keine Einrichtungen der allgemeinen beruflichen Aus-, Fort- oder Weiterbildung. Für diese hat sich die Rechtslage nicht geändert, Präsenzveranstaltungen sind weiterhin verboten.


Dürfen Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke ihren Betrieb wieder aufnehmen?

Der Betrieb der Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke darf ab dem 09. Januar 2021 wieder aufgenommen werden.
Hinsichtlich der Vorgaben ist im Einzelnen auf die Allgemeinverfügung „Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“ vom 07. Januar 2021 zu verweisen, diese finden Sie hier .

Bei Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken nach § 51 SGB IX handelt es sich um Einrichtungen, die ausschließlich der beruflichen Rehabilitation von Menschen mit Behinderung dienen. Für diese Einrichtungen ebenso wie für die Werkstätten für Menschen mit Behinderung und Frühförderstellen bestanden seit Beginn der Corona-Pandemie gesonderte Regelungen in Form einer Allgemeinverfügung. Diese Einrichtungen fallen daher nicht unter die allgemeinen Regelungen der 11. BayIfSMV für die berufliche Bildung.

Wenn Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke nach der vorübergehenden Schließung über die Feiertage nun wieder ihren Betrieb unter Beachtung strenger Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen aufnehmen können, wird damit das Recht der Menschen, die einen beruflichen Rehabilitationsbedarf haben, auf Teilhabe, Unterstützung und Förderung geschützt.

Der Betrieb der Einrichtungen findet unter Beachtung strenger Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen statt. Hierfür haben die Einrichtungen auf der Grundlage von Rahmenhygieneplänen einrichtungsindividuelle Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte entwickelt und setzen diese konsequent um.

Die zuständigen Gesundheitsämter können und müssen auf lokale Infektionsgeschehen mit weitergehenden Maßnahmen reagieren. Hierzu wurden diese auch für die Einrichtungen der Behindertenhilfe sensibilisiert.

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